Rechtsprechung
| BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Duisburg - S 3 R 82/06
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 13 R 221/06
- BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
11 Eine - vermeintliche - inhaltliche Unrichtigkeit des Berufungsurteils schließlich kann als solche von vornherein nicht Gegenstand des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde sein (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Grundsätzliche Bedeutung iS dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 11, 39). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder die Frage bereits höchstrichterlich entschieden ist (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
- BSG, 29.07.1997 - 4 RA 56/95
Bemessung der Höhe seiner Altersrente - Berücksichtigung von in der ehemaligen …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Hierzu besteht auch bereits Rechtsprechung des BSG (BSG vom 29.7.1997 - 4 RA 56/95 - und vom 6.12.1996 - 13 RJ 43/96). - BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75
Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder die Frage bereits höchstrichterlich entschieden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65). - BSG, 06.12.1996 - 13 RJ 43/96
Anrechnung von Ausbildungszeiten bei der Berechnung der Regelaltersrente - …
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Hierzu besteht auch bereits Rechtsprechung des BSG (BSG vom 29.7.1997 - 4 RA 56/95 - und vom 6.12.1996 - 13 RJ 43/96). - BSG, 04.10.1989 - 1 BA 3/88
Auszug aus BSG, 11.05.2007 - B 13 R 27/06 BH
Soweit der Kläger geltend mache, seine Rente dürfe nicht nach den Vorschriften des Fremdrentengesetzes (FRG) berechnet werden, sondern dies müsse nach bundesdeutschem Recht erfolgen, erkenne er nicht, dass durch die in den Anlagen 1 bis 16 zum FRG genannten Tabellenwerte gerade gewährleistet werde, dass seine Rente auf der Grundlage des Verdienstes eines mit seiner Berufstätigkeit vergleichbaren westdeutschen Arbeiters berechnet werde (Bezug auf Bundessozialgericht vom 4.10.1989 - 1 BA 3/88).